In Bern hat ein runder Tisch stattgefunden. Herausgekommen ist – wenig. Bundesrat Parmelin nimmt Stellung.
In der Schweiz hat es nicht nur zu wenige Wohnungen, auch die Mieten steigen. Bundesrat Guy Parmelin hat deshalb schon Anfang Jahr vor sozialen Spannungen gewarnt. Nun hat der Wirtschaftsminister beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die Massnahmen prüft, damit mehr gebaut werden kann. Im Interview begründet Parmelin sein Vorgehen.Personen-Box aufklappen Personen-Box zuklappen Guy Parmelin ist seit 2016 Bundesrat.
Von Städte-Vertreterinnen und -Vertretern hiess es, Partikularinteressen würden teils höher gewichtet als das Gemeinwohl. Da sei eine Güterabwägung nötig zwischen den verschiedenen Interessen. Man müsse Verdichtung mit bezahlbarem Wohnraum und Lebensqualität vereinbaren können. Wichtig sei auch Rechtsstabilität.
01:09 Video Erklärvideo: Wohnungsknappheit und steigende Mieten Aus News-Clip vom 28.04.2023. abspielen. Laufzeit 1 Minute 9 Sekunden. Wie stark ist Ihr politischer Wille, tatsächlich etwas zu tun? Ich habe versucht, auch zum Mietrecht einen runden Tisch zu machen – doch die Situation ist politisch völlig blockiert. Da nützt auch ein runder Tisch nichts, wenn die Leute nicht zusammenarbeiten wollen.
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