Die deutsche Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP gibt es nicht mehr. Nach einem erbitterten Richtungsstreit hat Kanzler Olaf Scholz seinen Finanzminister Christian Lindner von der FDP entlassen. Einschätzungen von SRF-Korrespondentin Alexandra Gubser.
Er biete den Wählerinnen und Wähler seine Kraft und Erfahrung an, sagte Habeck, und fügte hinzu: «Wenn Sie wollen, auch als Kanzler.»
Bei der vergangenen Bundestagswahl 2021 hatten die Grünen Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin aufgestellt. Die amtierende Aussenministerin hatte im Juli allerdings ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt. Kommende Woche wird es einen bereits länger geplanten Bundesparteitag von Bündnis90/Die Grünen in Wiesbaden geben. Dort dürfte dann Habecks Kanzlerkandidatur offiziell von den Delegierten beschlossen werden.
«Ich habe bereits am Mittwochabend angekündigt, dass ich zügig Neuwahlen in Deutschland ermöglichen möchte, damit nach dem Ausscheiden der FDP aus der Koalition bald Klarheit herrscht. Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren», sagte er.
Schlagabtausch im BundestagIm Bundestag kam es nach dem Scheitern der Ampel-Koalition zu einem Schlagabtausch darüber, wann es die vorgezogene Bundestagswahl geben soll. Redner von SPD und Grünen verteidigten den bisherigen Zeitplan von Scholz, am 15. Januar im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. Die Neuwahl könnte dann im März stattfinden. Die Opposition erneuerte eindringlich ihre Forderungen nach einem früheren Termin.
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