Jurist des Bundes wird im Internet ausfällig

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Ein Jurist des Bundes hat sich im Internet abfällig über Frauen und die Bundespolitik geäussert. Das Bundesgericht hat seine fristlose Kündigung bestätigt.Grund waren Äusserungen gegen den Bund und frauenfeindliche Tweets. Ein Mitarbeiter des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten verlor seinen Job wegen frauenfeindlicher Tweets und einem Angriff auf die Amtsführung des Bundes.

Der Mann hatte auf verschiedenen Plattformen Frauen herabgewürdigt und sich gegen das Gendern ausgesprochen. So schrieb er beispielsweise unter das Foto einer Frau auf X, die sich für das Recht auf Abtreibung stark machte: «Weshalb sind diese ‹Dinger› hässlich, fett wie die Hölle?» Das Bundesgericht urteilte anders. Seine Äusserungen würden das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Verwaltung beeinträchtigen. Die Summe aller Vorfälle wiege schwer genug für eine fristlose Kündigung. Die Entscheidung des Bundesgerichts verdeutliche die erhöhte Treuepflicht von Staatsangestellten gegenüber ihrem Arbeitgeber, heisst es weiter.

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