Nach dem Nein zum Autobahnausbau zeigt sich die Freude der Grünen groß. Der Text beleuchtet die Hintergründe des Vetos und die Ziele der Partei in der Mobilitätswende.
Die Freude der Grünen nach dem Nein zum Autobahnausbau ist gross. Wie es dazu kam und was sie jetzt wollen.Als Lisa Mazzone am 20. September 2023 das Wort ergreift, schwappt ihr eine Welle des Argwohns entgegen, man könnte auch sagen: der Arroganz. Man sei hier in der «Chambre de Réflexion», belehrt sie ein Liberaler, da müsse man eben «sorgfältig» sein.
Am Abstimmungssonntag selbst harren zur Mittagszeit die Autobahngegner einer ersten Trendmeldung im Restaurant Grosse Schanze. Auch wenn Umfrage-Guru Lukas Golder zunächst noch keinen Trend verkünden kann, verbreitet sich rasch Zuversicht unter den Anwesenden: Eigene Hochrechnungen lassen ein Nein immer wahrscheinlicher werden. Als schliesslich die ersten Kantonsresultate vorliegen, springt Lisa Mazzone vor Freude in die Luft und streckt dabei beide Arme hoch.
Als Vizepräsident amtete zudem alsdann mit Thomas Ruckstuhl ebenfalls ein Grüner – er erbte den Sitz von SP-Nationalrat Bruno Storni. Hintergrund dieser Rochaden war offensichtlich die Abstimmung über den Autobahn-Ausbau, die der VCS mit seinem Referendum erzwungen hat. «Der VCS unter Blumer hat sein Potenzial nicht ausgeschöpft», sagte damals ein Geschäftsleitungsmitglied der Grünen.
Mit Letzterem nutzte der VCS ein Argument, das ihnen Rösti persönlich geliefert hatte. In der Debatte um einen Ausbau der A1 auf sechs Spuren kündigte der SVP-Bundesrat zusätzliche Erweiterungsprojekte an: «Das heisst, wir fahren mit der bestehenden Strategie des Ausbaus und insbesondere der Verminderung des Staus fort», sagte er. In Basel etwa schwand damit der Glauben, ein Rheintunnel würde den Verkehr beruhigen.
Auch in Autobahnen will Mazzone investieren: «Mit dem Geld lassen sich Lärmschutzmassnahmen auf dem bestehenden Netz realisieren», sagt Mazzone. Aber überhaupt: «Wir fordern, dass der NAF zu einem Kohäsionsfonds wird. Er soll auch dafür benutzt werden, um in den Bergen und auf dem Land Massnahmen gegen den Klimawandel zu treffen.»
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