Elisabeth Baume-Schneider muss ihre erste Niederlage verkraften news nachrichten
Der Ständerat sagt Nein zu einem Zusatzkredit für Container-Dörfer für Asylsuchende. Das Anliegen ist somit vom Tisch.
Ob nun die Kantone einspringen oder Baume-Schneider noch eine Lösung aus dem Hut zaubert, wird sich zeigen.Die Containerdörfer, die Elisabeth Baume-Schneider für Asylsuchende bauen lassen wollte, sind vom Tisch. Die Justizministerin erlitt im Ständerat eine Niederlage. Dieser lehnte den bereits abgespeckten Kredit von 66,5 Millionen am Donnerstagvormittag ab.
Für Baume-Schneider ist dies die erste grosse Niederlage. Denn in den Container-Dörfern hätten mehrere Tausend Asylsuchende untergebracht werden können. Angesichts der steigenden Zahlen von Asylgesuchen wäre dies eine Erleichterung für die Kantone gewesen.
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