Motion angenommen - Nationalrat will keine Butterimporte ohne kostendeckenden Milchpreis: Die Grüne Meret Schneider findet mit ihrem Vorstoss, der den Import von Butter strenger regeln will, Zustimmung in der grossen Kammer. Der Bundesrat warnt vor…
Es sei nicht denkbar, keine Butter mehr zu importieren, solange sie im Inland verfügbar sei, findet der Bundesrat. Das führe zu einer Unterversorgung. auch im Zweitrat angenommen, müsste die gesamte Milchmarktordnung geändert werden. Das ist die Ansicht des Bundesrats, der sich gegen den Vorstoss ausgesprochen hat.
Die Argumente des Bundesrats verfingen nicht in der grossen Kammer und wie die Motionärin Meret Schneider auf Twitter schreibt, hat auch der Schweizer Bauernverband ihr Anliegen unterstützt. Während die Regierung vor einem wochenlangen Buttermangel warnt, führt sie das Beispiel von mit 900 Tonnen importierter Butter hergestellter Toblerone an, die anschliessend wieder exportiert worden sei – notabene ohne, dass es im Inland keine Butter gegeben hätte.
Dass der Bundesrat eine Überproduktion und hohe Kosten für die Allgemeinheit prophezeite, hielt eine Mehrheit des Nationalrats nicht davon ab, die Motion anzunehmen. Sie geht als nächstes in die kleine Kammer.
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