Nach Fehlberechnungen bei der AHV in Milliardenhöhe nimmt Sozialministerin Elisabeth Baume-Schneider erstmals öffentlich Stellung gegenüber Radio SRF. Die Bundesrätin zeigt sich irritiert über die Vorgänge in ihrem Bundesamt. Die Fehler seien gravierend und personelle Konsequenzen kein Tabu.
Mitte Mai ist im Bundesamt für Sozialversicherungen erstmals der Verdacht aufgetaucht, dass bei der Berechnung der AHV-Ausgaben etwas nicht stimmen kann.
Umgehend Untersuchung angeordnetDie Sozialministerin hat sofort eine Administrativuntersuchung eingeleitet. Für sie sind die Falschberechnungen gravierend: «Es ist nicht korrekt. Deshalb muss man ein Mittel einsetzen, das die Fakten herausfinden wird.» «Wenn ich nicht weiss, was passiert, oder wenn ich etwas aufbaue auf Fakten, die nicht der Realität entsprechen, bin ich nicht in einer ehrlichen Beziehung», betont sie.
Sie habe Verständnis dafür, dass jetzt Beschwerden gegen die Volksabstimmung über die AHV-Reform und das höhere Rentenalter für die Frauen eingereicht würden, erklärt Baume-Schneider. Das sei ein legitimes Mittel in der Demokratie.
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