Sberbank von Swift abgekoppelt: Von der Leyen will kein russisches Öl mehr in Europa
Ebenfalls Teil der Pläne ist ein Verbot drei weiterer russischer Staatsmedien in der EU. Ihnen sollen die Sendefrequenzen gestrichen werden und sie dürften ihre Inhalte in der EU dann nicht weiter verbreiten - egal ob über Kabel, Satellit, das Internet oder über Smartphone-Apps. "Als Sprachrohre Putins haben diese Fernsehkanäle seine Lügen und Propaganda erwiesenermaßen aggressiv verbreitet.
Welche Sender von den Strafmaßnahmen betroffen sein sollen, ließ von der Leyen offen. Anfang März hatte die EU bereits die Verbreitung der russischen Staatsmedien RT und Sputnik verboten.Zudem sollen Verantwortliche für Kriegsverbrechen in der Ukraine mit Strafmaßnahmen belegt werden, wie von der Leyen sagte.
Für den Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg schlug von der Leyen vor, ein Konjunkturpaket zu schnüren. Dies solle Investitionen zur Deckung des Bedarfs und für notwendige Reformen umfassen. "Zu guter Letzt wird das Paket den Weg der Ukraine innerhalb der Europäischen Union ebnen."
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