Eklat bei der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses: FDP-Mitglieder haben ein Treffen des Gremiums mit Kanzler Scholz zur Ukraine-Politik vorzeitig verlassen. Die SPD zeigte sich irritiert.
Strack-Zimmermann äußerte vorsichtig Kritik an der Aktion ihrer Parteifreunde. Dies sei »ungewöhnlich«, sagte sie der »Rheinischen Post«. »Ich gestehe, dass ich mit der Leitung der Sitzung beschäftigt war und das gar nicht mitbekommen habe, weil ich noch eine Frage gestellt habe zum Thema Nato-Beitritt von den Finnen und Schweden und mir eben sehr wichtig war, dass der Beistand geregelt ist«, sagte sie.
Auf die Frage, was die Aktion für die Koalition bedeute, sagte die Ausschussvorsitzende: »Bitte nicht alles so hoch aufhängen.« Auf Twitter veröffentlichte sie ein Foto der Sitzung. Sie sei »froh«, dass Scholz ihrer Einladung gefolgt sei. Die SPD zeigte sich irritiert über den Auszug der FDP-Abgeordneten: »Das hat mich gewundert«, sagte Joe Weingarten, ebenfalls Mitglied des Gremiums, dem SPIEGEL. »Es gab überhaupt keinen Grund, zu dem Zeitpunkt irgendwie verärgert herauszugehen. Der Kanzler hat sehr sachlich jede Frage beantwortet. Und es wäre ein Akt der Höflichkeit gewesen, die fünf Minuten bis zum Ende auch noch zu bleiben, zumal die ganze Sitzung sehr unaufgeregt verlaufen ist.
Strack-Zimmermann wiederum sprach im Nachgang der Sitzung von einem sehr konstruktiven Gespräch: »Der Kanzler hat uns angeboten, noch mal wiederzukommen, um mit uns im Gespräch zu bleiben.« Es solle vor allem bei den möglichen Nato-Beitrittsanträgen aus Finnland und Schweden eine engere Kooperation zwischen Kanzleramt und Bundestag geben.
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