Türkei weiter auf der Bremse - Streit um Nato-Beitritt Schwedens eskaliert

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Schwedens Nato-Beitritt: Die Veto-Drohung der Türkei bringt Nato- und Türkeigegner in Schweden zunehmend in Rage. Die Regierung mahnt zur Ruhe.

Noch im letzten Sommer schien am Nato-Gipfel in Madrid eine Lösung in Reichweite, als die Aussenminister der Türkei, Finnlands und Schwedens vor die Medien tragen: Helsinki und Stockholm verpflichteten sich, das Waffenembargo gegenüber Ankara aufzuheben und die kurdischen Milizen in Nordsyrien nicht mehr zu unterstützen. Als Voraussetzung, dass die Türkei ihr Veto gegen eine Nato-Mitgliedschaft der beiden nordischen Staaten aufgibt.

Trotz dieser als Affront empfundenen Liste versuchte die im Herbst gewählte neue rechtsbürgerliche Regierung in Schweden, Ankara mit weitergehenden Zugeständnissen zu besänftigen – etwa mit der Einschränkung der Versammlungsfreiheit kurdischer Vereinigungen. Rechte und linke Nato- und Türkeigegner fahren aufNun haben ein paar gezielte Aktionen linker und rechter Nato- und Türkeigegner in Schweden das Fass fast zum Überlaufen gebracht: Zunächst hängten Anhänger kurdischer Gruppierungen eine Erdogan-Puppe mitten in Stockholm an einen fiktiven Galgen. Dann verbrannte ein Rechtsextremist an einer bewilligten Kundgebung vor der türkischen Botschaft in Schweden einen Koran.

Wachsende Nervosität Und sein Chef, Ministerpräsident Ulf Kristersson, mahnte zur Besonnenheit: «Jetzt müssen wir uns auf das Wesentliche konzentrieren und zu konstruktiven Gesprächen zurückfinden», sagte er, als aus der Türkei Signale kamen, das schwedische Beitrittsgesuch definitiv zu stoppen.

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