Tesla-Fabrik in Brandenburg: Behörden prüfen Erfüllung von Auflagen – B.Z. – Die Stimme Berlins

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Tesla-Fabrik in Brandenburg: Behörden prüfen Erfüllung von Auflagen

Bei der neuen Teslafabrik vor den Toren Berlins prüfen die zuständigen brandenburgischen Behörden seit Montag, ob bei Bau und Betrieb die staatlichen Auflagen eingehalten worden sind.läuft seit 22. März offiziell die Produktion von Elektroautos. Jetzt folgt bis zum 20. Mai die sogenannte Erstrevision – nach Angaben des Umweltministeriums ein üblicher Schritt nach Inbetriebnahme einer Fabrik.

Sollten die bei der Genehmigung erteilten Auflagen nicht oder nicht vollständig erfüllt sein, setzt die zuständige Behörde den Angaben zufolge Nachfristen. Wenn danach noch Auflagen offen seien, könne es Zwangsmaßnahmen geben. Eine Untersagung des Betriebs komme nur in Betracht, wenn unmittelbare Gefahren hervorgerufen werden.

Die Grüne Liga Brandenburg fordert wegen Unklarheiten nach dem Auslaufen einer wassergefährdenden Flüssigkeit beim Landkreis Oder-Spree die Untersagung der Betriebserlaubnis.. Beim Verladen der abgepumpten Flüssigkeit liefen zwei bis drei Liter auf die Zufahrt, die gebunden wurden. Die Flüssigkeit gilt als schwach wassergefährdend. Laut dem Landkreis gelangte sie nicht in Kanalisation und Grundwasser. Der Wasserverband Strausberg-Erkner sieht darin einen Störfall, das Umweltministerium nicht.

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