Die Suizidkapsel Sarco ist in der Schweiz rechtlich nicht zulässig.
Zum einen erfülle die Kapsel die Anforderungen des Produktesicherheitsrecht s nicht, sagte Baume-Schneider. Sie dürfe daher nicht in Verkehr gebracht werden. Und zum anderen sei die Verwendung von Stickstoff in der Kapsel mit dem Zweckartikel des Chemikaliengesetz es nicht vereinbar.
Gehe es um auf das Produktesicherheitsrecht gestützte Massnahmen, müsste die Zuständigkeit im Einzelfall geklärt werden, führte Baume-Schneider aus. Werde Stickstoff nicht entsprechend den Vorschriften verwendet, seien die Kantone zuständig.in Gang gebracht. Die Staatsanwaltschaften mehrerer Kantone kündigten an, dass sie Strafverfahren einleiten würden, sollte die Kapsel in ihrem Zuständigkeitsbereich verwendet werden.
Laut der Schweizerischen Staatsanwaltschaftskonferenz schafft die Suizidkapsel aber keine neue Situation. Sondern «bietet eine andere Art der Selbsttötung als die Injektion einer tödlichen Substanz».Die Kapsel kann an jeden beliebigen Ort gebracht werden. Die Person, die sterben will, steigt in die Kabine und legt sich hin. Danach wird der Deckel geschlossen.
Der oder die Sterbewillige drückt einen Knopf, und es strömt Stickstoff in die Kabine. Dieser verdrängt den Sauerstoff.
Produktesicherheitsrecht Chemikaliengesetz Schweizerische Staatsanwaltschaftskonferenz (SSK) Selbsttötung
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