Trotz Ablehnung im Kantonsrat: Die SPsangalle hält an der Klimafonds-Initiative fest.
Die Wasserkraft sei im Kanton ausgeschöpft – Photovoltaik hingegen müsse verstärkt gefördert werden, sind sich die Initianten sicher.Nachdem die Regierung die Klimafonds-Initiative bereits abgelehnt hatte, tat es ihr der Kantonsrat in der Sommersession gleich., der anstelle eines 100-Millionen-Franken-Fonds einen Sonderkredit in der Höhe von 59 Millionen vorsieht.
Mit dem Gegenvorschlag stehen deutlich weniger Mittel zur Verfügung als von den Initianten gefordert. Die SP will deshalb dem Initiativkomitee beantragen, an der Initiative festzuhalten. Das schreibt die Kantonalpartei am Donnerstag in einem Communiqué.«Der Gegenvorschlag ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung und deshalb besser als gar nichts», sagt SP-Fraktionspräsidentin Bettina Surber auf Anfrage. «Aber die Initiative geht deutlich weiter.
Die Zustimmung des Kantonsrates zum Antrag der vorberatenden Kommission stelle ausserdem auch die Förderung der Wasserkraft wieder zur Diskussion. «Dies, obwohl die Regierung bereits mehrfach darauf hingewiesen hat, dass im Kanton St.Gallen nur ein sehr kleines Potenzial für neue Wasserkraftanlagen besteht», sagt Surber mit Blick auf trockene Sommermonate und schneearme Winter.
Die SP sei aufgrund vieler Unterschriften in kurzer Zeit überzeugt, dass die Initiative an der Urne gute Chancen habe.im Auftrag dieser Zeitung hat das Vorhaben in der Bevölkerung aber einen schweren Stand. 56 Prozent der Befragten sagten «Nein» oder «eher Nein» zur Klimafonds-Initiative, 38 Prozent sind dafür, 6 Prozent noch unentschlossen. Auch vom Gegenvorschlag der Regierung ist das Volk offenbar nicht überzeugt.
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