U-Ausschuss zur Flut: SMS-Protokolle belasten Spiegel Spiegel Flutkatastrophe
Ein angenehmer Termin wäre es für Bundesfamilienministerin Anne Spiegel wohl sowieso nicht geworden. Aber nun steht die ehemalige rheinland-pfälzische Umweltministerin vor ihrer Zeugenaussage im Untersuchungsausschuss extrem unter Druck.
Bei Vertretern der Freien Wähler und der AfD im Flut-Untersuchungsausschuss stießen die Inhalte der Kurznachrichten ebenfalls auf heftige Kritik. Auch Freie Wähler und AfD werden viele Fragen an Spiegel haben, etwa wie ihr damaliges Ministerium vor und während der Flutkatastrophe gewarnt hat. Als Umweltministerin war sie auch für den Hochwassermeldedienst verantwortlich.
Bevor Anne Spiegel vernommen wird, sind andere Zeugen an der Reihe. Dazu gehören ihr damaliger Büroleiter und der Staatssekretär des Umweltministeriums, der auch in der besagten Flutnacht und am Tag darauf mit Spiegel Nachrichten ausgetauscht hat, die nun öffentlich wurden. Vertreter des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gaben im Ausschuss an, die Warnsysteme der Behörde hätten während der Flutkatastrophe einwandfrei funktioniert. Das Bundesamt ist nach eigenen Angaben nicht für die Warnmeldungen an sich verantwortlich. Es veröffentliche nur Warnungen, die die Behörden vor Ort übermittelten.
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