Die UNO-Staaten haben die Schweiz für die Jahre 2023 bis 2024 als Mitglied in den Sicherheitsrat gewählt. Ab heute hat sie den Vorsitz des Gremiums für einen Monat inne. Doch welcher Stellenwert hat eigentlich der Sicherheitsrat?
Warum übernimmt die Schweiz den Vorsitz? Die UNO-Staaten haben die Schweiz für die Jahre 2023 bis 2024 als Mitglied in den Sicherheitsrat gewählt. Und die Mitglieder übernehmen in alphabetischer Reihenfolge jeweils für einen Monat den Vorsitz. Die Schweiz hat ihn im Mai 2023 und dann nochmals im Oktober 2024 inne.
02:34 Video Archiv: Schweiz im UNO-Sicherheitsrat Aus Tagesschau vom 02.01.2023. abspielen. Laufzeit 2 Minuten 34 Sekunden. Welche Kompetenzen hat der Rat? Als einziges Organ kann er Entscheide über Krieg und Frieden treffen, die für alle Staaten der Welt rechtlich verbindlich sind. Er kann also zum Beispiel Blauhelmtruppen für eine Friedensmission entsenden, Wirtschaftssanktionen erlassen oder sogar die Armee eines UNO-Staats beauftragen, in einen Krieg einzugreifen.
Zum Eklat kam es etwa am 5. April, als Russland seine Kinderrechtsbeauftragte Maria Lwowa-Belowa per Video zuschalten liess – ausgerechnet jene Frau, gegen die der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder erlassen hat. Überhaupt habe die Schweiz bisher einen «guten Job» gemacht, bilanziert die Schweizer UNO-Botschafterin Pascale Baeriswyl. Wobei sich die Schweiz vier Schwerpunktziele gesetzt hat, darunter die Förderung «nachhaltigen Friedens», der «Klimasicherheit» und auch der «Effizienz» der Arbeit im Sicherheitsrat.
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