Seit Wochen steht Kanzler Olaf Scholz unter Druck, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern.
Seit Wochen steht Kanzler Olaf Scholz unter Druck, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern.Erst vergangene Woche hat der Bundeskanzler nach langem Drängen erstmals ausführlicher erklärt, warum er einer Lieferung - «gegenwärtig» - nicht zustimmt.
Immer wieder wird betont, dass dies technisch machbar sei, aber politisch entschieden werden müsse, bis zu welchem Grad Deutschland involviert sein soll - vor allem wenn die russische Kertsch-Brücke zur besetzten Halbinsel Krim angegriffen werden sollte. Hier gehe es nach den politischen «roten Linien».
Die Frage, ob die Lieferung bestimmter Waffensysteme wie schwerer Kampfpanzer oder nun Marschflugkörper durch Nato-Staaten das Überschreiten einer roten Linie bedeutet, gibt es seit dem russischen Überfall auf die Ukraine. Moskau warnt ständig davor, ohne dass es aber etwa nach der britischen und französischen Lieferungen von Marschflugkörpern eine Eskalation Richtung Nato-Staaten gegeben hätte.
Ukrainer beklagen Misstrauen durch den Kanzler. Aber in Regierungskreisen wird zumindest hinter vorgehaltener Hand darauf verwiesen, dass man schon mitdenken müsse, was in ein oder zwei Jahren sei könne. Schon heute brodelt es innenpolitisch in der Ukraine. Es ist zumindest nicht ausgeschlossen, dass irgendwann nicht mehr Präsident Wolodymyr Selenskyj an der Macht ist, sondern ein verzweifelter Nachfolger, der Taurus in der Not eben doch Richtung Kreml abfeuern würde.
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