Bestandsaufnahme ein Jahr nach seiner 'Zeitenwende'-Rede im Bundestag: Aus Sicht von Bundeskanzler OlafScholz spricht derzeit nichts für eine Bereitschaft Russlands, über einen gerechten Frieden mit der Ukraine zu verhandeln. 👉
bereit sei, über die Rückkehr zu solchen Grundsätzen und einen gerechten Frieden zu verhandeln. Es gelte aber:"Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln - außer über die eigene Unterwerfung.
auf, Russland nicht mit Waffenlieferungen zu unterstützen:"Liefern Sie keine Waffen an den Aggressor Russland." Die Führung in Peking müsse vielmehr ihren Einfluss auf Moskau nutzen,"um auf den Rückzug russischer Truppen zu drängen".Scholz äußerte sich auch zu dem von China vorgelegten Zwölf-Punkte-Plan für ein Ende des Ukraine-Kriegs.
Deutschland sei"im Licht der Zeitenwende widerstandsfähiger geworden", so der Kanzler weiter. Abermals bekannte er sich in seiner Rede auch zum Ziel der NATO-Mitglieder, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.Zuversichtlich blickt der Bundeskanzler schließlich auf die Energieversorgung in Deutschland."Wir sind gut durch diesen Winter gekommen - auch ohne russische Gaslieferungen.
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