Von den 100 Milliarden Euro Sondervermögen ist laut Finanzministerium 2022 noch kein Cent ausgegeben worden. Zeitenwende Scholz Bundestag UkraineKrieg
Erst waren es Panzerfäuste und Stinger-Raketen. Heute sind es Schützen- und Kampfpanzer. Die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine sind in den vergangenen zwölf Monaten Schritt für Schritt ausgeweitet worden. Inzwischen hat Deutschland Militärhilfe im Wert von 2,6 Milliarden Euro für die Ukraine geleistet.
Bemisst man die Militärhilfe an der Wirtschaftskraft reicht es nach einer Statistik des Kiel Instituts für Weltwirtschaft allerdings nur für Platz 18 unter den 30 Nato-Staaten. Da liegen die drei baltischen Staaten und Polen - alle direkte Nachbarn Russlands - weit vorne.
Es wird heftig darüber gestritten, ob und inwieweit der reguläre Wehretat noch einmal deutlich angehoben werden muss. Verteidigungsminister Boris Pistorius hält das für notwendig, Grüne und Teile der SPD sehen das anders.Von der Aufstockung wird auch abhängen, ob Scholz in absehbarer Zeit das zentrale Versprechen an die Nato-Partner aus seiner Zeitenwende-Rede einhalten kann.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
„Ein Jahr Zeitenwende“: Kanzler Scholz zieht eine Zwischenbilanz im BundestagKurz nach Beginn des Ukraine-Kriegs hatte der Bundeskanzler im Parlament eine Neuausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik angekündigt. Was ist daraus geworden?
Read more »
Live: Ein Jahr Zeitenwende - Scholz zieht Zwischenbilanz im BundestagEin Jahr nach Kriegsbeginn kritisiert die Opposition, die Neuausrichtung der Sicherheitspolitik komme kaum voran. Die Koalition streitet über den Etat der Bundeswehr. Die Regierungserklärung von Kanzler Scholz und die Debatte jetzt im Livestream.
Read more »
Regierungserklärung im Liveticker: Kanzler Scholz zieht Zwischenbilanz nach einem Jahr „Zeitenwende“Nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Zeitenwende im Bundestag. In diesem Zuge kündigte er die Aufrüstung der Bundeswehr an. Nun zieht er in seiner Regierungserklärung Bilanz. FOCUS online verfolgt das Statement im Liveticker.
Read more »
SPD ein Jahr nach der Zeitenwende: Diplomatie und WaffenDie SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende. Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen Job.
Read more »
BR24live: Ein Jahr nach der 'Zeitenwende'Nachdem Russland vor einem Jahr die Ukraine angreift, spricht Bundeskanzler Scholz vor dem Bundestag von einer Zeitenwende für Deutschland. Zeit für eine Zwischenbilanz: 08:55 Uhr BR24Live mit AFuenffinger und Mario_Kubina. 👇
Read more »