EU-Kommissionspräsidentin VonDerLeyen hat in ihrer Rede zur Lage der Union die Menschen auf harte Zeiten eingeschworen. Zu deren Entlastung will sie übermäßige Gewinne von Energiefirmen abschöpfen und umverteilen. UEbergewinne
Dies solle mehr als 140 Milliarden Euro für die Mitgliedstaaten einbringen, um die Not unmittelbar abzufedern, sagte von der Leyen im Europäischen Parlament in Straßburg. Sie schwor Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen auf schwere Monate ein. Europa werde auf die Probe gestellt von Russland, das nicht nur Krieg gegen die Ukraine, sondern gegen die Energieversorgung, die Wirtschaft, die Werte und die Zukunft Europas führe.
Von der Leyen sprach zudem von Plänen für eine umfassende Reform des Strommarktes und für eine europäische Wasserstoff-Bank. In diese sollen drei Milliarden Euro fließen, um die Versorgung Europas mit Wasserstoff sicherzustellen.Von der Leyen sagte zu, der von Russland angegriffenen Ukraine nicht nur finanziell zu helfen. Für die EU und die ganze Welt stehe viel auf dem Spiel.
Von der Leyen unterstrich, dass die EU-Sanktionen gegen Moskau von Dauer seien. Die schärfsten Strafmaßnahmen, die die Welt je gesehen habe, seien der Preis für Putins Spur des Todes und der Vernichtung.Die Kommissionspräsidentin gab zudem bekannt, dass sie heute erneut zu Gesprächen mit Präsident Selenskyj nach Kiew reisen wird. Selenskyjs Frau verfolgte von der Leyens Rede im Europaparlament als Ehrengast.
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