Kanzler Scholz will mehr abschieben, im „großen Stil“. Die sozialen Probleme im großen Stil lösen – das wäre mal sozialdemokratische Politik.
„Im großen Stil abschieben.“ Das will Bundeskanzler Olaf Scholz. Der Satz ist verkürzt, und die Aussagen waren auch etwas differenzierter. Aber „groß“, „Stil“, „abschieben“, das sind die Begriffe, die haften bleiben. Ganz bewusst. Einem Olaf Scholz rutschen Worte nicht einfach so aus dem Mund. Aber strategisch sind solche Worte der Weg in die rechte Sackgasse.
Das aufgeregte Treiben der vergangenen Tage in der Migrationspolitik und diese Wortwahl sind der Katalysator für den rechten Rand. Der Krater zwischen Erwartungen und Lösungen klafft immer weiter auseinander. Und morgen fragen die Bürgerinnen und Bürger: „Warum sind die Zahlen noch so hoch? Ihr hattet uns doch die Lösungen präsentiert.“ Auf diese Frage haben dann nur noch die Rechten eine Antwort: Zieht die Mauern hoch, schafft das Asylrecht ab.
Wenn ich mit Nachbarinnen und Nachbarn von zukünftigen Flüchtlingseinrichtungen spreche, dann wird klar, wo sie Überlastung und Ohnmacht spüren. Es schließen Seniorenheime; Infrastruktur geht kaputt, es fehlen Wohnungen. Sie fragen sich: „Was ist mit uns?“ Genau darum muss sich Politik kümmern.
Und eines sei auch noch an den Bund gerichtet: Die Folgen des Hamas-Terrors werden zu Migrationsbewegungen führen. Genauso wie Pakistans Ankündigung, zwei Millionen Afghanen abschieben zu wollen. Was ist Deutschlands Beitrag, um die Krisenherde zu löschen? Wie viele Migrationsabkommen hat die Ampel denn schon geschlossen?
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Bundeskanzler Olaf Scholz will mehr abschieben, das linke Lager ist empört: „Vokabular des rechten Mobs“Der Bundeskanzler hat sich in einem Interview für Abschiebungen „im großen Stil“ ausgesprochen. Vertreter von Jusos und Grüner Jugend finden das „zum Kotzen“.
Read more »
Bundesminister Robert Habeck reist gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz nach KanadaWirtschafts- und Klimaschutzminister und Vizekanzler Dr. Robert Habeck begleitet Bundeskanzler Olaf Scholz auf seiner Antrittsreise nach Kanada. Begleitet werd
Read more »
Bundeskanzler Olaf Scholz: „Wir müssen mehr und schneller abschieben'Neue Töne von Bundeskanzler Scholz
Read more »
Festakt mit Olaf Scholz: Neue Synagoge in Dessau eröffnetDie Nazis brannten das jüdische Gotteshaus in Dessau-Roßlau 1938 nieder, nun ist in der Stadt eine neue Synagoge eingeweiht worden. Kanzler Scholz sagte bei der Eröffnung, jüdisches Leben »gehört hierher«.
Read more »