Neues Notfallinstrument soll EU gegen Krisen wappnen | DW | 19.09.2022

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Neues Notfallinstrument soll EU gegen Krisen wappnen | DW | 19.09.2022
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Der in Brüssel vorgestellte Gesetzentwurf soll Mängel bei strategisch wichtigen Produkten verhindern. Hersteller könnten zudem verpflichtet werden, vorrangig Europa zu beliefern und nicht die USA oder asiatische Länder.

Der in Brüssel vorgestellte Gesetzentwurf soll Mängel bei strategisch wichtigen Produkten verhindern. Hersteller könnten zudem verpflichtet werden, vorrangig Europa zu beliefern und nicht die USA oder asiatische Länder. Die EU dürfe nicht wieder Monate brauchen, um die Versorgung mit Schlüsselgütern sicherzustellen wie zuletzt in der Pandemie, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton.

Die Kommission will damit auch die erneute Unterbrechung von Lieferketten verhindern. Grenzschließungen, wie sie Deutschland und Frankreich zu Beginn der Corona-Krise verhängt hatten, seien"Gift für den Binnenmarkt", sagte Breton. Zugleich will Brüssel für die ganze EU leichter bestimmte Waren auf dem Weltmarkt einkaufen können. Vorbild sind die Corona-Impfstoffe.Die Verordnung bedarf der Zustimmung des Europaparlaments und der Mitgliedstaaten.

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