Zu Beginn der Pandemie fehlten monatelang Masken, so etwas will die EU-Kommission künftig verhindern. Kritiker des Gesetzentwurfs wittern einen Einstieg in die »Planwirtschaft«.
vorgestellte Gesetzentwurf soll Mängel bei strategisch wichtigen Produkten verhindern, wie etwa bei Masken und Beatmungsgeräten in der Coronapandemie.oder asiatische Länder.
Das Notfallinstrument soll Europa für »extreme Fälle« rüsten, wie Binnenmarktkommissar Thierry Breton in Brüssel sagte. Die EU dürfe nicht wieder Monate brauchen, um die Versorgung mit Schlüsselgütern sicherzustellen, wie zuletzt in der Pandemie.Zugleich will Brüssel für die ganze EU leichter bestimmte Waren auf dem Weltmarkt einkaufen können. Vorbild sind die Coronaimpfstoffe.
In Krisen will die Kommission einen »Überwachungsmodus« aktivieren. Die Mitgliedstaaten könnten dann den »Notfall« ausrufen, der Brüssel Sondervollmachten über die Industrie gibt. Den Vorwurf einer »Planwirtschaft« wies die Kommission zurück. Die Vorschläge seien »genau das Gegenteil, denn sie sorgen für einen funktionierenden Markt«, sagte EU-Wettbewerbskommissarin
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