Nato: Ukraine ist auf Weg ins Bündnis nicht aufzuhalten

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Nato: Ukraine ist auf Weg ins Bündnis nicht aufzuhalten
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Laut der Nato sei die ukrainische Mitgliedschaft nicht mehr zu verhindern. Zunächst müssen aber noch mehrere Bedingungen erfüllt werden.

angegriffenen Ukraine zu, dass sie auf ihrem Weg in das Verteidigungsbündnis nicht mehr aufgehalten werden kann. In dem Text für die Abschlusserklärungwird der Pfad zur Mitgliedschaft als «ir­re­ver­si­bel» bezeichnet, wie die Deutsche Presse-Agentur nach Abschluss der Verhandlungen über das Dokument erfuhr.

Zugleich wird in dem Text noch einmal betont, dass eine formelle Einladung zum Beitritt erst ausgesprochen werden kann, wenn alle Alliierten zustimmen und alle Aufnahmebedingungen erfüllt sind. Dazu zählen Reformen im Bereich der Demokratie und Wirtschaft sowie des Sicherheitssektors.Der Text ist ein Kompromiss, der die unterschiedlichen Positionen im Bündnis zum Nato-Beitrittsprozess abbildet.

Auf der anderen Seite stehen zahlreiche andere Alliierte, die argumentieren, dass Russland klar und deutlich gezeigt werden sollte, dass es einen Nato-Beitritt der Ukraine nicht wird verhindern können. In dieser Logik besteht die Hoffnung, dass eine Einladung der Ukraine in die Nato sogar zu einem schnelleren Ende des Krieges führen könnte.

Die Gipfelerklärung sollte nach der Arbeitssitzung der Staats- und Regierungschefs am Mittwochabend deutscher Zeit veröffentlicht werden. Für diesen Donnerstag ist dann zum Abschluss des Gipfels auch noch eine Sitzung des sogenannten Nato-Ukraine-Rates mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geplant.

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