idowa.de informiert Sie zuverlässig über aktuelle Nachrichten, spannende Geschichten und Hintergründe - alles, was in Bayern passiert
Angesichts des brutalen Angriffs der Hamas auf Israel wollen die Städte München und Regensburg keine pro-palästinensischen Demos mehr hinnehmen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich forderte den Bund zudem auf, Sympathiebekundungen für Terrorgruppen unter Strafe zu stellen.
Bei einer pro-palästinensischen Demonstration am Montag in München waren nach Angaben der Landeshauptstadt"mehrfach antisemitische Äußerungen gefallen und solche Äußerungen, die auch als Billigung der Terrorangriffe gewertet werden könnten". Es seien Strafverfahren wegen einer Beleidigung und einer Volksverhetzung zum Nachteil der jüdischen Bevölkerung eingeleitet worden.
Auch die Stadt Regensburg möchte Versammlungen untersagen, von denen zu erwarten sei,"dass sie die abscheulichen, menschenverachtenden Angriffe auf Israel unterstützen oder gar feiern", wie eine Sprecherin mitteilte. Von diesen Versammlungen gehe eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung aus, zudem sei die Begehung von Straftaten zu erwarten.
In den bayerischen Großstädten Nürnberg, Ingolstadt und Würzburg waren zum Wochenende hin zunächst keine pro-palästinensischen Versammlungen geplant, wie die Städte auf Anfrage mitteilten. Die Verwaltungen machten deshalb zunächst keine näheren Angaben zum Umgang mit solchen Demos.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
München: OB Dieter Reiter verbietet ALLE Palästina-DemosEndlich setzt ein Politiker den Hetzern und Hass-Fans konkrete Grenzen! Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) will Israel-Hasser nicht dulden.
Read more »
Nach Pro-Palästina-Demo: So ist die Stimmung in Duisburg-HochfeldPlatz vor der Pausluskirche in Duisburg
Read more »
Auch in Hamburg: Behörde verbietet Pro-Palästina-Demos – das ist trotzdem geplantErst Frankfurt, danach Berlin: In zwei deutschen Städten sind Demonstrationen, die von pro-palästinensischen Gruppen angemeldet wurden, verboten worden.
Read more »
Dürr pocht nach Pro-Palästina-Demo auf StrafverfolgungBerlin - Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Christian Dürr, fordert nach den Jubel-Bildern von Hamas-Unterstützern bei einer Versammlung in Berlin den Einsatz von Polizei und Justiz. 'Ich erwarte von der
Read more »
Nahost: Pro-Palästina-Demos: Was an Protesten strafbar sein kannBerlin - Bei pro-palästinensischen Protesten in Deutschland fallen immer wieder antisemitische Parolen, israelische Flaggen werden verunglimpft. Die
Read more »
Pro-Palästina-Demos: Was an Protesten strafbar sein kannDie Versammlungsfreiheit gilt in Demokratien als hohes Gut. Doch auch für pro-palästinensische Demonstrationen gibt es rechtliche Grenzen. Fachanwalt Udo Vetter klärt auf.
Read more »