Kanton Solothurn - 8 Millionen für Spitäler und weniger Hürden für Gemeindefusionen

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Kanton Solothurn - 8 Millionen für Spitäler und weniger Hürden für Gemeindefusionen
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Während der Corona-Pandemie mussten Schweizer Spitäler nicht dringende Operationen verschieben. Daraus entstanden finanzielle Ausfälle für die Spitäler. Für 2021 sollen die Solothurner Spitäler deshalb total acht Millionen Franken vom Kanton erhalten.

Während der Corona-Pandemie mussten Schweizer Spitäler nicht dringende Operationen verschieben, um Betten und Personal für Covid-Patientinnen und -Patienten freizuhalten. Eine Folge waren finanzielle Ausfälle für die Spitäler, weil Einnahmen aus den Operationen fehlten. Fürs Jahr 2021 sollen die Solothurner Spitäler deshalb total acht Millionen Franken vom Kanton erhalten. Darüber muss das Volk entscheiden, nicht wie in anderen Kantonen das Parlament.

Eine Minderheit des Kantonsrats lehnt die Abgeltung für die Spitäler ab. Der Kanton könne sich das nicht leisten. Zudem seien auch andere Unternehmen, nicht nur Spitäler, von Mehrkosten betroffen gewesen, welche der Kanton nicht abgegolten habe. Deshalb soll der Kanton fusionswillige Gemeinden stärker finanziell unterstützen. Neu soll bei Fusionen keine Obergrenze von 500'000 Franken mehr gelten. Zudem sollen auch bereits fusionierte Gemeinden Geld erhalten, wenn sie sich erneut mit einer Gemeinde zusammenschliessen.

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