IV: Schuld gegenüber AHV verharrt auf 10 Milliarden Franken

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IV: Schuld gegenüber AHV verharrt auf 10 Milliarden Franken
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Die 10-Milliarden-Frage: Wann endlich erhält die AHV ihr Geld zurück von der IV? Jetzt muss der Bundesrat aufzeigen, wie er die Schulden zurückzahlen will.

Bild: Gaetan Bally/Keystonefinanzielle Sorgenkind bei den Sozialversicherungen: Bis im Jahr 2010 häufte die Invalidenversicherung einen Schuldenberg von 15 Milliarden Franken an. Die Politik antwortete mit mehreren Gesetzesrevisionen. Dank einer befristeten Mehrwertsteuererhöhung zu Gunsten der IV sanken die Schulden um einen Drittel. Gläubiger ist die AHV.

Der AHV aber würde es helfen, wenn sie die IV-Milliarden schon jetzt in ihrer Kasse hätte – zum Beispiel, um sie gewinnbringend anzulegen und reale Reserven zur Zahlung von Renten zu haben. «Mit Schuldscheinen lassen sich ja keine Renten finanzieren», sagt der Schwyzer SVP-Ständerat Alex Kuprecht.

Die IV übernahm in den letzten Jahren zusätzliche Aufgaben. Vor einigen Jahren wurde zum Beispiel neu Trisomie 21 in die Liste der Geburtsgebrechen aufgenommen – womit die IV anstatt wie früher die Krankenkasse die Kosten für die notwendigen medizinischen Behandlungen übernahm. Auch Entscheide des Bundesgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte führen zu tendenziell steigenden Ausgaben.

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