Als einzige Regierungschefin unter den grossen Eurostaaten geht Giorgia Meloni gestärkt aus den Europawahlen hervor. Der Sieg kommt ihr gelegen, denn Italiens Rechtsregierung steht vor schwierigen Entscheiden.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieAls einzige Regierungschefin unter den grossen Eurostaaten geht Giorgia Meloni gestärkt aus den Europawahlen hervor. Der Sieg kommt ihr gelegen, denn Italiens Rechtsregierung steht vor schwierigen Entscheiden.Die Wahl zum Europaparlament vom Wochenende hat in vielen europäischen Hauptstädten ein politisches Gewitter ausgelöst.
Dieser Bonus neutralisiert zahlreiche Fehler und ein alles andere als überzeugendes Wirken der Parteikollegen bei den FdI. Meloni bleibt davon unbetroffen. Sie und FdI profitieren darüber hinaus von der Taktik des rechts aussen positionierten Koalitionspartners Lega, politisch zu provozieren. Lega-Chef Matteo Salvini verfolgt diese Linie seit längerem, wenngleich sie sich an den Wahlurnen wiederholt als kontraproduktiv herausgestellt hat.
Die Opposition ist zerstritten, wenngleich der sozialdemokratische Partito Democratico ebenfalls deutlich zulegte. Giorgia Meloni kann also ungefährdet regieren. Sie könnte ein Revirement ins Auge fassen. Aber sie ist auf den guten Willen ihrer Koalitionspartner angewiesen, um die grossen wirtschaftlichen Herausforderungen zu bewältigen, die im zweiten Halbjahr auf Italien zukommen.
Das gut gemeinte Vorhaben, das die politische Linke in der Pandemie beschloss, wurde rasch Opfer des eigenen Erfolgs. Die Nachfrage explodierte und die Ausgabenpläne wurden jedes Jahr bei weitem überschritten. Bereits die Grosse Koalition unter Mario Draghi kritisierte die ausufernden Kosten, rang sich aber nicht zu einem Abbruch durch. Denn die Bauinvestitionen trieben das Wirtschaftswachstum an.
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