Bei der Wahl des EU-Parlaments spielt Italien eine besondere Rolle. Denn die Sitze, die die Partei von Italiens Premierministerin Giorgia Meloni gewinnen wird, könnten entscheidend sein für die Frage, wer in Zukunft das Sagen hat in der EU-Zentrale in Brüssel.
Giorgia Meloni hat sich bis vor wenigen Monaten oft zusammen mit Ursula von der Leyen gezeigt, also mit der deutschen EU-Kommissionspräsidentin. Doch in den letzten Wochen blieben gemeinsame Auftritte aus. Stattdessen liess sich Meloni bei rechten bis rechtsextremen Parteien zuschalten.
Schon 2019, nach der letzten Europawahl, war es schwierig, eine neue EU-Spitze zu wählen. Denn die bisher dominierenden Kräfte – die Zentrumsparteien, die Sozialisten und die Liberalen – hatten nicht genug Stimmen, um von der Leyen zur Kommissionspräsidentin zu wählen. Man musste weitere Parteien und Partner suchen.
Aber was ist mit einem Schulterschluss am rechten Rand, wie der spanischen Vox oder dem Rassemblement National von Marine Le Pen? D'Alimonte sagt, Meloni habe viel schneller als Le Pen begriffen, was es brauche, um an die Macht zu gelangen; nämlich Positionen des politischen Mainstreams. Deshalb hält es der Politologe tatsächlich für unwahrscheinlich, dass Meloni im EU-Parlament mit Le Pen zusammenspannt.
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