Kommende Woche berät der Bundestag. Die größte Unterstützung hat aktuell der Entwurf einer Impfpflicht ab 18. Derweil spitzt sich die Corona-Lage zu.
BERLIN taz | In der kommenden Woche berät der Bundestag zum ersten Mal über die konkreten Gesetzesentwürfe. Insgesamt liegen fünf unterschiedliche Entwürfe vor, drei davon haben Abgeordnete fraktionsübergreifend erarbeitet und eingereicht. Die anderen beiden stammen je von der CDU/CSU-Fraktion und der AfD.
Angesichts der weniger starken Krankheitsverläufe durch die Omikron-Variante bezweifeln Kritiker:innen aber, ob eine Impfpflicht nötig ist. Aktuell spitzt sich die Corona-Lage aber wieder zu. Eventuelle Impfpflicht ab 50 Der Entwurf für eine Impfpflicht ab 50 Jahren wird bislang von 41 Abgeordneten namentlich mitgetragen, die ebenfalls aus verschiedenen Fraktionen stammen. Darunter Gyden Jensen von der FDP, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.
Es gäbe noch zu viele offene Fragen, wie die genaue Schutzdauer und wie häufig die Menschen gegen Corona geimpft werden müssten. Stattdessen solle die Regierung weiter an die Impfbereitschaft in der Bevölkerung appellieren. Dynamische Corona-Lage Alle Anträge verweisen auf die unvorhersehbaren Dynamiken der Pandemie. Die zeigt sich auch aktuell wieder bei den Corona-Zahlen. An diesem Freitag meldet das Robert Koch-Institut 252.836 neue Corona-Infektionen. Noch höher war bisher nur der Wert vom Tag zuvor: 262.752 registrierte Infektionen in 24 Stunden. Auch für die Hospitalisierungsinzidenz meldet das RKI einen neuen Höchstwert: 7,0.
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