Auf X/Twitter kursieren jede Menge falsche und illegale Inhalte zum Angriff der Hamas auf Israel. Die EU-Kommission hat Elon Musk deshalb ermahnt, zu handeln.
Die EU-Kommission hat Hinweise darauf, dass auf der Kurznachrichtenplattform X illegale Inhalte und Desinformation rund um die jüngste Gewalt in Israel sowie im Gazastreifen zirkulieren und Elon Musk an seine diesbezüglichen Pflichten erinnert. Das hat EU-Kommissar Thierry Breton publik gemacht und einen Brief an den US-Milliardär auf ebenjener Plattform publiziert.
Laut den Vorgaben des Digital Services Act müssen Internetdienste wie X künftig schärfer gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hass und Hetze im Netz vorgehen, sonst drohen ihnen saftige Geldbußen. Darauf bezieht sich Breton, der auch versichert, dass die EU die Vorgabe rigoros durchsetzen werde. Das Gesetz über digitale Dienste wird ab kommendem Februar voll anwendbar sein, jetzt müssen aber schon Kernvorschriften umgesetzt werden.
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