EU-Kommissar Breton hat Hinweise, dass mittels der Plattform X Desinformationen im Zusammenhang mit den Hamas-Angriffen auf Israel verbreitet werden. Er fordert Elon Musk auf, illegale Inhalte zu löschen.
Die EU-Kommission ist besorgt über Desinformationen, die über die Plattform X von Milliardär Elon Musk verbreitet werden könnten.In einem Brief an den Milliardär Elon Musk hat die EU-Kommission den Chef des Kurznachrichtendienstes X an seine Verpflichtung erinnert, illegale Inhalte im Zusammenhang mit den Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel zu löschen.
„Nach den terroristischen Anschlägen der Hamas gegen Israel haben wir Hinweise darauf, dass Ihre Plattform genutzt wird, um illegale Inhalte und Desinformationen in der EU zu verbreiten“, schrieb EU-Kommissar Thierry Breton in einem Brief, der gestern Abend auf X veröffentlicht wurde. Es gebe zum Beispiel Hinweise auf Bilder, die manipuliert seien oder eigentlich aus Videospielen stammten.
Er wolle Musk an die neuen EU-Gesetze erinnern, die für große Online-Plattformen gelten - nämlich, dass klar sein müsse, welche Inhalte erlaubt seien und welche nicht. „Dies ist besonders wichtig, wenn es um gewalttätige und terroristische Inhalte geht, die auf Ihrer Plattform zu kursieren scheinen“, schrieb Breton. Außerdem müssten solche Inhalte schnellstmöglich gelöscht werden. Er bat um eine Antwort innerhalb von 24 Stunden.
Derweil rief die unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, die Bundesregierung zum Verlassen von X auf. Das berichtete das Medienhaus Table.Media unter Berufung auf die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Weiter heißt es, Ataman kritisiere in einem Schreiben an Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Plattformbetreiber massiv und weise auf die mangelhafte Durchsetzung geltenden Rechts auf der Plattform hin.
Following the terrorist attacks by Hamas against 🇮🇱, we have indications of X/Twitter being used to disseminate illegal content & disinformation in the EU.
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