Mehrere Hundert Kurden und Unterstützer haben am Samstag in Berlin gegen die türkische Politik demonstriert.
Palästinenser erinnern jedes Jahr am 15. Mai an Flucht und Vertreibung Hunderttausender im ersten Nahostkrieg 1948. Aus einem Teil des britischen Mandatsgebiets Palästina wurde am 14. Mai 1948 Israel. Die arabischen Nachbarn griffen den neuen Staat an. Im Zuge der Kämpfe flohen rund 700.000 Palästinenser oder wurden vertrieben.
Die Polizei hatte das Verbot der Palästina-Demonstrationen damit begründet, dass es zu volksverhetzenden, antisemitischen Rufen, Gewaltverherrlichung und Gewalttätigkeiten kommen könne. Das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht teilten diese Gefahrenprognose mit Blick auf frühere ähnliche Veranstaltungen.
Die Gruppe „Palästina spricht“ kritisiert das Verbot ihrer Demonstrationen als „Angriff auf unsere Grundrechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung“. Es sei ein „alarmierender Türöffner für unbegrenzte staatliche Repression gegen jegliche Opposition in Deutschland, sei es für palästinensische Menschenrechte, Antirassismus oder Geflüchtetenrechte“.
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