Die Veranstalter der palästinensischen Demonstrationen hat gegen das Verbot von drei der fünf untersagten Veranstaltungen geklagt. Mit einer Entscheidung wird noch am Freitag gerechnet.
Am 15. Mai 2021 zogen Tausende bei einer Pro-Palästinenser-Demonstration durch Neukölln. Es kam zu Ausschreitungen.Die Veranstalter der palästinensischen Demonstrationen hat gegen das Verbot geklagt. Mit einer Entscheidung wird noch am Freitag gerechnet.Die Organisatoren der verbotenen pro-palästinensischen Demonstrationen gehen juristisch gegen die Verfügungen der Berliner Polizei vor.
Konkret geht es dabei um zwei Kundgebungen, die für Freitag und Sonnabend jeweils um 17 Uhr auf dem Oranienplatz in Kreuzberg geplant waren. Außerdem drängen die Antragsteller darauf, am Sonntag ab 16 Uhr eine Demonstration vom Oranienplatz zum Hermannplatz in Neukölln durchführen zu dürfen. Alle drei Veranstaltungen stehen unter dem Motto: „Anlässlich des 74.
Die Polizei hatte am Mittwoch fünf Palästina-Demonstrationen gegen die Politik Israels verboten, die in Kreuzberg, Neukölln und Mitte stattfinden sollten. Es bestehe die Gefahr, dass es zu volksverhetzenden, antisemitischen Rufen, Gewaltverherrlichung und Gewalttätigkeiten komme, argumentierte die Versammlungsbehörde. Die Demonstrationen waren wegen des sogenannten Nakba-Gedenktags geplant.
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