In Bayern ist jeder zehnte Internetnutzer schonmal Opfer von Hasskriminalität geworden. Wie kann man dagegen vorgehen? Ein Richter hat einen Vorschlag, wie HateSpeech schnell und effektiv unterbunden werden könnte. Eine Faktenfuchs-Recherche.
"Ein Absender hat seine Vergewaltigungsfantasien mit Fotomontagen ausgestattet. Das war natürlich ganz besonders heftig, sowas dann zu sehen", berichtet Marlene Schönberger im #Faktenfuchs-Interview. Die 31-jährige Bundestagsabgeordnete der Grünen aus dem Landkreis Rottal-Inn erhielt teilweise täglich Hassnachrichten und Todesdrohungen über das Internet, erzählt sie.
In Bayern arbeiteten die Strafverfolgungsbehörden weiter daran, die Verfahrensdauer zu verkürzen, so Ott. Beispielsweise durch die Bereitstellung von Online-Meldeverfahren für Betroffene. Und dennoch sind es lediglich zehn Prozent der verfolgten Straftaten in Bayern, die in Verurteilungen enden.
Umgesetzt ist das bislang noch nicht, aus dem zuständigen Bundesjustizministerium heißt es auf #Faktenfuchs-Anfrage: "Das Bundesministerium der Justiz wird demnächst ein Eckpunktepapier für ein Gesetz gegen digitale Gewalt vorlegen. Welche weiteren Ansprüche innerhalb der nationalen Spielräume gesetzlich geregelt werden sollen - z.B. Ansprüche auf Gegenmaßnahmen wie Accountsperren - ist derzeit Gegenstand der Prüfung.
Geregelt wird die Bestrafung von Hate Speech unter anderem im Paragraphen 130 im Strafgesetzbuch als Volksverhetzung. Der mögliche Strafrahmen bewegt sich im Bereich zwischen einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.Einig sind sich die vom #Faktenfuchs befragten Experten, dass Strafen und schnelle Sanktionen bei Hate Speech in den meisten Fällen durchaus ihre Wirkung zeigen. Erst am Mittwoch hat esgegeben.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Durchsuchungen bei acht Verdächtigen wegen Hate SpeechWegen Hasspostings im Netz sind Ermittler am Mittwoch bundesweit gegen Verdächtige vorgegangen. In Bayern wurden dabei bei acht Beschuldigten Beweise beschlagnahmt. Die Polizei ruft die Bevölkerung auf, Hass im Internet anzuzeigen.
Read more »
'Bayern Insider' enthüllt: Bayern-Entscheidung bei Marcus Thuram!„Bayern Insider“ - Der Podcast zum FC Bayern aktuell von der Weltmeisterschaft aus Katar mit aktuellen News! Thomas Müller (33) überging die Frage, ob e...
Read more »
Bayern brutal: Doppelt so viele Morde während Corona-Pandemie – Justizminister stellt Schock-Zahlen vorWie hat Corona die Kriminalität verändert? Antworten darauf gibt Justizminister Eisenreich. Er stellte die neue – erschreckende – Verbrechensstatistik vor.
Read more »
Mehr als zehn Stunden: Bayern will maximale tägliche Arbeitszeit erhöhenDie bayerische Arbeitsministerin will die erlaubte maximale Arbeitszeit pro Tag nach oben setzen. In der Wirtschaft trifft sie damit auf Zuspruch, doch Gewerkschaften kritisieren den Plan.
Read more »
Kenan Yildiz: Ex-Bayern-Talent glänzt bei Juventus – Zum Pogba-Nachfolger erkorenEs ist wieder soweit – Vorhang auf für den TMtalentekalender 2022! 🆕 Den Anfang macht Ex-FCBayern-Talent Kenan Yildiz, der bei Juventus glänzt und schon zum Nachfolger von Paul Pogba auserkoren wurde. 🇹🇷 👇
Read more »
Bayern: Klarheit bei Rückerstattung von Corona-Bußgeldern gefordertDie bayerischen Regeln im ersten Corona-Lockdown war laut Gerichtsurteil zu streng. Wer bei Verstößen damals zahlen musste, soll sein Geld nun auf Antrag zurückbekommen können, findet die Staatsregierung. Die Kommunen reagieren irritiert.
Read more »