Am Dienstag hat die israelische Armee im Westjordanland den grössten Militäreinsatz seit 22 Jahren gestartet. Nun meldet Israel, eine Terrorzelle angegriffen zu haben. Dabei sei in Jenin der dort zuständige Hamas-Führer getötet worden.
Nach der Vernehmlassung präzisierte der Bundesrat die Voraussetzungen für ein Verbot von mit der Hamas verwandten Organisationen in der Botschaft, wie er mitteilte. Als «verwandt» gelten terroristische Organisationen oder Gruppierungen, die eine besondere Nähe zur Hamas haben und mit deren Zielsetzung, Führungspersonen oder Mitteln übereinstimmen.
Bericht des Bundesrats Sie sind nur dann verboten, wenn der Bundesrat die besondere Nähe zur Hamas darlegt. Bevor der Bundesrat mit der Hamas verwandte Organisationen und Gruppierungen verbietet, muss er die für die Sicherheitspolitik zuständigen Kommissionen des Parlaments konsultieren. Die Gültigkeit des Gesetzes ist auf fünf Jahre begrenzt. Das Parlament kann eine Verlängerung beschliessen.
Krieg im Nahen Osten Box aufklappen Box zuklappen Die Konflikte in Israel, im Westjordanland und im Gazastreifen halten an. Hier finden Sie alle unsere Inhalte zum Krieg im Nahen Osten. 02:15 Video Archiv: Krieg in Nahost: Hamasführer in Jenin getötet Aus Tagesschau vom 30.08.2024. abspielen. Laufzeit 2 Minuten 15 Sekunden.
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