Frankreich: Präsident Macron ruft Opposition zur Zusammenarbeit auf

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In seiner ersten öffentlichen Reaktion nach der Parlamentswahl sagte Frankreichs Präsident, es müsse ein neuer Ansatz gefunden werden, um das Land zu regieren. Eine Koalition zeichnet sich aber nicht ab.

Die Ansprache war die erste öffentliche Reaktion von Macron, seitdem sein Bündnis Ensemble bei der zweiten Runde der Parlamentswahl am Sonntag die absolute Mehrheit verloren hatte. Bei der Präsidentschaftswahl im April hätten ihn die Franzosen im Amt bestätigt, sagte Macron. Das jetzige Ergebnis zeige aber, dass sie politischen Wandel wollten. Die Zusammensetzung der Nationalversammlung spiegele »Brüche und tiefe Spaltungen in unserem Land« wider.

Bislang hat sich keine Partei bereit gezeigt, eine Koalitionsregierung einzugehen. Derartige politische Konstellationen sind inunüblich. Er werde in den kommenden Wochen darauf hinarbeiten, eine Mehrheit zu erzielen, sagte Macron. Er forderte die politischen Parteien auf, innerhalb der nächsten zwei Tage mitzuteilen, ob sie bereit seien, eine Regierungskoalition zu bilden oder sich zu verpflichten, über Gesetzesvorlagen von Fall zu Fall abzustimmen.

In den vergangenen beiden Tagen hatte Macron Vertreter der wichtigsten Parteien zu Einzelgesprächen empfangen, unter ihnen auch den Kommunisten Fabrice Roussel und die Rechtsradikale Marine Le Pen, künftige »Alle haben mir den Respekt vor unseren Institutionen versichert und erklärt, dass sie eine Blockade des Landes verhindern wollen«, sagte Macron.

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