Noch nie gab es in Basel so viele Kundgebungen wie im letzten Jahr. Mit einem noch nie da gewesenen Schritt macht die Polizei erneut auf die prekäre Personalsituation aufmerksam.
Plachesi bestätigt, dass internationale Vorfälle die hiesigen Demonstrationen beeinflussen. «Es ist sicher so, dass bei grossen, weltbedeutenden Ereignissen mehr Kundgebungen mit Bezug darauf stattfinden», erklärt er. «Es ist klar und nachvollziehbar, dass mit dem Ukraine-Krieg einige Kundgebungen und Mahnwachen stattfanden.»
Dasselbe gelte etwa für Ereignisse, die die Kurden betreffen. «Ereignisse in diesem Konfliktgebiet haben direkt Auswirkungen auf Basel. Wenn dort Bomben fallen, dann wird vermehrt in Basel demonstriert. Das ist die Realität.» Mit 35 Kundgebungen liegen diese Proteste auf Rang drei der häufigsten Themen.
Viel Platz nahmen auch Tierschutz , Klima und Frauenrechte ein. Mit dem Stopp der Corona-Massnahmen beschränkten sich die Demonstrationen – siebenmal gegen und einmal für die Massnahmen – derweil auf den Anfang des Jahres.Ob der Aufwärtstrend bei der Zahl der Kundgebungen auch im kommenden Jahr fortgeführt wird oder mit einem möglichen Ende des Ukraine-Kriegs gestoppt wird, kann Plachesi nicht sagen. «Das wäre ein Blick in die Kristallkugel.
Will man mit der erstmaligen Veröffentlichung der Liste der Kundgebungen deren Zahl bremsen? «Die Liste wurde im Auftrag der Departementsvorsteherin wegen des gesteigerten öffentlichen Interesses veröffentlicht. Es geht vor allem darum, Transparenz darüber zu schaffen, wer den öffentlichen Raum beansprucht», sagt Plachesi. «Die Polizei äussert sich grundsätzlich nicht dazu.
Derzeit sind 80 Vollzeitstellen bei der Basler Kantonspolizei nicht besetzt. Noch vergangene Woche kommunizierte die Polizei, dass 100 Stellen unbesetzt seien. Dabei habe es sich aber um einen Fehler gehandelt, der aufgrund eines Schnittstellenfehlers zwischen zwei Softwareprogrammen passiert sei.
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