Aus dem Archiv: Nato und Türkei demonstrieren Einigkeit
Erdogan habe das Beitrittsprotokoll unterzeichnet und an die Grosse Nationalversammlung weitergeleitet, teilte das Präsidialamt mit. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich – das Bündnis von Erdogans islamisch-konservativer AKP hat im Parlament eine Mehrheit.
Antrag wegen des russischen AngriffskriegsZuvor hatte die Türkei den Nato-Beitritt Schwedens mit der Begründung blockiert, Schweden setze sich nicht genug gegen «Terrororganisationen» ein. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheissen.
Stoltenberg drängte auf RatifizierungAnfang des Monats drängte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Türkei, die Mitgliedschaft Schwedens in der Militärorganisation rasch zu ratifizieren. «Viele Verbündete wünschen sich rasche Fortschritte bei der Ratifizierung», sagte Stoltenberg der Nachrichtenagentur Associated Press, nachdem er den Vorsitz bei einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel übernommen hatte.
Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson begrüsste Erdogans Einreichung des Antrags: «Jetzt muss sich das Parlament mit der Frage befassen», sagte Kristersson auf der Social-Media-Plattform X. «Wir freuen uns darauf, ein Nato-Mitglied zu werden.»
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