Selig die Schaumschläger: Aus Emmanuel Macrons Idee von einer „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ wird wohl nichts. Doch wahr ist auch: Nicht viele machen sich so viele Gedanken über die Zukunft der EU wie er. Ein Kommentar SZ
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Der Grundgedanke Macrons ist so richtig wie vor fünf Jahren, als er an der Sorbonne seine erste große europäische Rede als Präsident hielt: Die EU muss eigenständiger und effizienter werden. Sie muss deshalb Entscheidungswege beschleunigen, muss zulassen, dass einige Länder gemeinsam als Avantgarde vorangehen.
Nun mag man darüber streiten, ob die Ukraine, über deren Beitrittsantrag die EU-Institutionen im Juni ein erstes Urteil fällen wollen, nicht doch ein Sonderfall ist. Vieles spricht dafür, das vom Krieg zerstörte Land unter enger Anleitung aus Brüssel wiederaufzubauen, als EU-Schaufensterstaat an der Grenze zu Russland. Am grundsätzlichen Dilemma ändert das aber nichts.
Emmanuel Macron hat trotzdem angekündigt, nun seinen"Pilgerstock" zur Hand zu nehmen, um in ganz Europa für seine Ideen Schaum zu schlagen. Für seine"Politische Gemeinschaft". Für einen Verfassungskonvent, der dem Europaparlament und der Kommission mehr Kompetenzen gibt und die Vetomacht einzelner Mitgliedsländer bricht. Die Erfolgsaussichten sind gering, aber zumindest macht sich da einer auf den Weg.
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