Der Uno-Menschenrechtsrat will ein Waffenembargo gegen Israel

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Der Uno-Menschenrechtsrat hat entschieden, dass Israel keine Waffen und keine Munition mehr von anderen Staaten erhalten soll. Mit diesem Entscheid wird Israel international immer mehr isoliert, auch wenn die direkten Konsequenzen der Resolution gering sein dürften.

Anders als der UNO-Sicherheitsrat hat der UNO-Menschenrechtsrat keine Machtmittel, um seine Resolutionen durchzusetzen. Weder kann er verbindliche Wirtschaftssanktionen verhängen, noch militärische Zwangsmittel einsetzen. Seine Forderungen sind also im Wesentlichen Appelle.

Ärger über Netanjahus Vorgehen wächstAuffallend war, dass die US-Botschafterin bei der UNO in Genf zwar begründete, weshalb ihr Land die Waffenembargoresolution ablehnt, jedoch gleichzeitig deutliche Kritik an der Regierung von Benjamin Netanjahu übte.

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