Nach dem Scheitern der Links-rechts-Koalition hat Israels Parlament seine Auflösung beschlossen. Doch bis zur Neuwahl dauert es noch mehrere Monate.
Staffelübergabe: Israels Premier Naftali Bennett wird geschäftsführend von Yair Lapid abgelöst Foto: Ariel Schalit/ap
In den letzten Tagen legten die Knessetmitglieder einen Marathon der Gesetzgebung hin. Sowohl Opposition als auch Regierung versuchten noch so viele Gesetze wie möglich durchzubringen. Wichtige Gesetze allerdings, wie etwa eines zur Beschleunigung des öffentlichen Nahverkehrs in Tel Aviv, fielen Partikularinteressen und strategischen Verhandlungen zum Opfer. Stattdessen stritt sich die Knesset ausgiebig über das Datum für die Neuwahlen.
Doch den zunehmenden Spannungen zwischen Israel und den Palästinenser:innen konnte das ohnehin krisengeschüttelte Bündnis nicht mehr standhalten. Austritte aus der Regierung – aus dem rechten wie linken Lager – nahmen ihr die hauchdünne Mehrheit. Yair Lapid wird geschäftsführender Ministerpräsident Der einzige, der an diesem Tag zufrieden lächelte, war wohl Ex-Außenminister Yair Lapid, der Donnerstagnacht geschäftsführend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen wird.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Knesset - Israels Parlament stimmt für Selbstauflösung und macht damit Weg für Neuwahlen am 1. November freiDas israelische Parlament hat für seine Auflösung gestimmt und damit den Weg für Neuwahlen am 1. November freigemacht.
Read more »
Israelische Abgeordnete stimmen für Auflösung des ParlamentsDie Abgeordneten der israelischen Knesset haben für die Auflösung des Parlaments gestimmt und damit den Weg für die fünften Wahlen in weniger als vier Jahren freigemacht.
Read more »
Kanzler Scholz im ZDF-Interview: G7 stehen zusammenZum Ende des G7-Treffens zieht Kanzler Scholz eine positive Bilanz. Die wirtschaftsstarken Demokratien seien sich einig, sagte er im ZDF.
Read more »
Der Corona-Effekt: Chancen auf ein besseres LebenCorona hat unsere Arbeitswelt verändert, Stichwort Homeoffice. Harald Lesch zeigt, was wir und die Wissenschaft aus diesem unfreiwilligen Großexperiment gelernt haben und welche Chancen darin liegen. LeschsKosmos
Read more »
Britische Abgeordnete sollen Babys nicht mehr mit ins Parlament bringenDie Vereinbarkeit von Job und Familie kann für spektakuläre Bilder sorgen: wenn Abgeordnete mit ihren Babys Politik machen. Im britischen Unterhaus wird nun verboten. Es gibt allerdings einen »Ermessensspielraum«.
Read more »
Britische Abgeordnete sollen Babys nicht mit ins Parlament bringenBritische Abgeordnete sollen Babys nicht mit ins Parlament bringen: Der Grüne Hofreiter leitet einen Bundestagsausschuss mit Kind auf dem Schoss. Im britischen Parlament gibt es jetzt Regeln – mit wenig Ermessensspielraum.
Read more »