Agenten-Gesetz: Russland nimmt Mitglied eines CH-NGOs ins Visier

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In Russland wurde ein Mitarbeiter einer Schweizer Nichtregierungsorganisation am Freitag angeklagt. Dem Franzosen wird vorgeworfen, systematisch Informationen über die russische Armee gesammelt zu haben. Er arbeitete für das «Centre for Humanitarian Dialogue» mit Sitz in Genf.

In Russland ist ein Mitarbeiter einer Schweizer Nichtregierungsorganisation am Freitag angeklagt worden. Dem Franzosen wird vorgeworfen, systematisch Informationen über die russische Armee gesammelt zu haben. Informationen, die die Staatssicherheit gefährden. Der Mann war am Donnerstag festgenommen worden. Er arbeitet für das «Centre for Humanitarian Dialogue», wie die NGO mitteilt. Die Organisation hat ihren Sitz in Genf.

Was über den verhafteten NGO-Mitarbeiter bekannt ist Box aufklappen Box zuklappen Es handelt sich um einen französischen Staatsbürger, einen Politologen, der für eine Schweizer NGO arbeitet. Die NGO hat ihren Sitz in Genf und hat laut eigenen Angaben zum Ziel, bewaffnete Konflikte durch Mediation und diskrete Diplomatie zu lösen.

Was steckt hinter solchen Verhaftungen von Ausländerinnen und Ausländern?Teilweise sind die Vorwürfe eher dubios, beispielsweise der Fall des Wall-Street-Journal-Reporters Evan Gershkovich, dem Spionage vorgeworfen wird, aber der allem Anschein nach einfach seiner journalistischen Arbeit nachging. Und teilweise ist was dran an den Vorwürfen.

Im letzten Jahr wurde eine russisch-amerikanische Journalistin verhaftet, weil sie angeblich gegen das Gesetz verstossen hat. Und jetzt wird dies diesem Franzosen vorgeworfen. Es hat also eine neue Qualität, dass dieses Gesetz sich jetzt auch gegen Ausländer richtet. Das dürfte bei vielen Ausländern in Russland Besorgnis auslösen, weil die russischen Behörden das Gesetz generell sehr breit und sehr kreativ anwenden.

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