US-Präsident Joe Biden hat sich erstmals zum Fund von geheimen Dokumenten in seinem ehemaligen Büro geäussert. Er sei «überrascht» über die Entdeckung der Dokumente und wisse nicht, was darin stehe.
«Die freiwillige Befragung wurde an zwei Tagen, Sonntag und Montag, im Weissen Haus durchgeführt und am Montag abgeschlossen», teilte das Weisse Haus am Montag mit. Der Präsident und das Weisse Haus würden, wie von Beginn an gesagt, in der Untersuchung kooperieren. Es seien – soweit es angemessen gewesen sei – «relevante Informationen öffentlich zur Verfügung gestellt» worden. Befragt worden sei Biden von Sonderermittler Robert Hur.
Brisanter Fund vor knapp einem Jahr Box aufklappen Box zuklappen Ende 2022 waren Verschlusssachen aus Bidens Zeit als Vize-Präsident an verschiedenen Orten entdeckt worden, unter anderem in privaten Büroräumen in der Hauptstadt Washington sowie im Haus Bidens in Wilmington im Bundesstaat Delaware. US-Justizminister Merrick Garland setzte daraufhin für die politisch heiklen Untersuchungen Robert Hur als Sonderermittler ein.
Für Biden ist der Fall politisch äusserst heikel, denn mit einem ähnlichen Fall hatte sein republikanischer Vorgänger Donald Trump, der juristisch an mehreren Fronten zu kämpfen hat, für einen Skandal gesorgt. Der Republikaner wird beschuldigt, gesetzeswidrig höchst sensible Informationen aus seiner Zeit als US-Präsident in privaten Räumen aufbewahrt zu haben.
01:18 Video Aus dem Archiv: Biden äussert sich zu Geheimdokumenten Aus Tagesschau vom 11.01.2023. abspielen. Laufzeit 1 Minute 18 Sekunden. Auch wenn sich die Fälle von Trump und Biden auf den ersten Blick sehr ähneln, gibt es bedeutende Unterschiede. Bidens Team hat die Entdeckungen eigenen Angaben zufolge sofort an das Nationalarchiv gemeldet und die Unterlagen weitergegeben.
Anders als nun bei Biden war in Trumps Fall ein Streit mit dem Nationalarchiv vorausgegangen. Es versuchte monatelang erfolglos, von Trump Papiere aus dessen Amtszeit zu bekommen. Trumps Team hatte dem Nationalarchiv schliesslich Dokumente übergeben – aber längst nicht alle, wie sich bei der aufsehenerregenden FBI-Durchsuchung im August 2022 herausstellte.
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