Dänemark ist bei der europäischen Verteidigungspolitik außen vor, trotz EU- und Nato-Mitgliedschaft. Nun konnte die Bevölkerung über die Sonderregelungen abstimmen – und hat sich offenbar mit deutlicher Mehrheit entscheiden.
waren am Mittwoch knapp 4,3 Millionen Däninnen und Dänen aufgerufen gewesen, über den Vorbehalt abzustimmen.Ein mehrheitliches Ja würde bedeuten, dass der Verteidigungsvorbehalt abgeschafft wird. Das würde dem dänischen Parlament die Möglichkeit geben, etwa für die Teilnahme an EU-geführten Militäreinsätzen zu stimmen. Gewinnt das Nein-Lager, bleibt alles beim Alten.
Dänemarks EU-Verteidigungsvorbehalt besteht seit 1993. Ein Jahr zuvor hatten die Däninnen und Dänen gegen den Vertrag von Maastricht gestimmt. Daraufhin handelte das skandinavische Land vier Vorbehalte bei der EU-Zusammenarbeit aus, um unter anderem in Verteidigungsfragen außen vor zu bleiben. Im zweiten Anlauf stimmte das Volk dem Maastricht-Vertrag dann mehrheitlich zu.
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