Kommentar - Zusammengeschustertes Heiz-Gesetz hinterlässt schalen Beigeschmack
Deutschland soll bis 2045 klimaneutral sein. So steht es im Klimaschutzgesetz der Großen Koalition aus dem Jahr 2021, das nach wie vor verbindlich ist. Will man dieses Ziel erreichen und den Ausstoß von Treibhausgasen massiv senken, muss auch im Heizkeller angesetzt werden.
Seit dem Bekanntwerden der Pläne Anfang März bis heute sind vier Monate vergangen, in denen es in der Koalition und in den Heizungskellern des Landes teilweise drunter und drüber ging. Der HöhenflugNun legten also die Koalitionsfraktionen an diesem Freitag dem Bundestag die zu Wochenbeginn vereinbarten Änderungsanträge zum ursprünglichen Gesetzentwurf vor. Am Montag ist dann noch im Klima- und Energieausschuss eine weitere Anhörung geplant.
Das einzig Vernünftige wäre gewesen, die Ampelparteien hätten ihr Gesetz eingepackt und erst nach der Sommerpause, nachdem die kommunale Wärmeplanung gesetzlich fixiert wurde, wieder aufgeschnürt – weil es sich um ein langfristiges Unterfangen handelt, am besten gemeinsam mit der Union.
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