Zoff um Afd: Wegner zeigt klare Kante – Kleiner Triumph gegen Merz

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Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (50) hat sehr deutlich auf die Äußerungen von CDU-Parteichef Friedrich Merz (67) reagiert.

Der CDU ist es unter Wegner offenbar gelungen, die mit Rot-Grün-Rot unzufriedenen Wähler einzusammeln. Dazu mag dieebenso beigetragen haben wie der angekündigte Kurswechsel in der als autofeindlich wahrgenommenen Verkehrspolitik des Vorgänger-Senats.

Aus dieser komfortablen Situation heraus kann Berlins CDU einigermaßen gelassen auf die AfD blicken. „Eine Debatte über eine Zusammenarbeit mit der AfD gibt es nicht“, sagte der Lichtenberger Abgeordnete Danny Freymark. Insofern sei die bundesweite Diskussion in der Hauptstadt eine „sehr abstrakte Debatte“.

Weil die AfD in Berlin so schwach ist, seien auch keine Absprachen notwendig. Tatsächlich wird die AfD auf Landesebene und in den meisten Bezirksverordnetenversammlungen blockiert. Wie schon unter der rot-grün-roten Mehrheit werden bis auf eine Ausnahme alle Bezirksstadtrat-Kandidaten der AfD nicht gewählt. Im Abgeordnetenhaus findet sich weiterhin in zahlreichen Gremien und Beiräten keine Mehrheit für AfD-Politiker.

Kai Wegner jedenfalls darf sich in seiner Haltung zur AfD im Einklang mit fast allen in seinem CDU-Landesverband fühlen. Das ist mit seinem Engagement für die queere Community nicht ganz so. Das nerve viele in der Partei, heißt es.

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