Auch ein Jahr nach Beginn des Ukraine-Kriegs gelangen sanktionierte Güter nach Russland. Das Wirtschaftsministerium will einem Bericht zufolge die Exportbestimmungen nachschärfen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck plant einem Bericht zufolge ein schärferes Vorgehen gegen die Umgehung der EU-Sanktionen gegen Russland. Einem Zehn-Punkte-Papier zufolge, aus dem die Fernsehsender RTL und ntv in der Nacht zum Donnerstag zitierten, plant Habecks Ministerium unter anderem schärfere Bedingungen für die Ausfuhr von Gütern, die der russischen Kriegsführung in der Ukraine dienen könnten.
Alle aktuellen Nachrichten zum russischen Angriff auf die Ukraine bekommen Sie mit der Tagesspiegel-App. Hier für IOS und Android herunterladen.
South Africa Latest News, South Africa Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Putins Überwachungsstaat: So erstickt Russland seit einem Jahr kritische Stimmen im KeimDer russische Staat scheut spätestens seit der Ukraine-Invasion keine Mittel mehr, um seine Bürger zu überwachen und kritische Stimmen zu dämpfen. Wie geht Putins Apparat dabei genau vor? (T+)
Read more »
VPN-Nutzung: Deutliche Zunahme in Russland im Jahr 2022Der VPN-Anbieter AtlasVPN verzeichnet seit dem Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine eine deutliche Zunahme an Downloads und Nutzung aus Russland.
Read more »
Habeck über den Beginn der russischen Invasion: »Es war klar: Der Krieg steht bevor«Wie erlebten Mitglieder der Bundesregierung den Kriegsbeginn in der Ukraine? Wirtschaftsminister Habeck war nach eigenen Angaben bereits vorab informiert. Außenministerin Baerbock erhielt einen nächtlichen Anruf.
Read more »
Honda: Lecuona und Vierge vor WM-Beginn mit ProblemenDie Honda-Werksfahrer Iker Lecuona und Xavier Vierge blieben beim finalen Vorsaisontest hinter ihren Erwartungen. Während Vierges Arbeit durch zwei Stürze beeinträchtigt wurde, rätselte Lecuona über seinen Rückstand.
Read more »
Streit um Alte Messe: Nötige Reform oder Beginn einer Spaltung?Der Streit um die Alte Messe ist zum Sinnbild geworden, für den Machtkampf zwischen Konservativen und Reformern im Vatikan. Benedikt XVI. hatte die Möglichkeiten zur Feier liberalisiert, Franziskus hat die Regeln deutlich verschärft.
Read more »
Landtag prüft Anerkennung von Karneval als KulturgutDer Brandenburger Landtag prüft eine Anerkennung des Karnevals im Land als Kulturgut. Die Fraktion BVB/Freie Wähler warb am Aschermittwoch dafür. Die fünfte Jahreszeit löse auch in Brandenburg Jahr für Jahr größere Begeisterung aus und die Karnevalsvereine haben großen Anteil daran. „Der Karneval ist schon lange ein wichtiger Teil der Kultur in unserem Land“, reimte der Abgeordnete Matthias Stefke. „Deshalb hoffe ich sehr, Sie heben für die Anerkennung als Kulturgut heute auch ihre Hand.“ Auch die Grünen-Abgeordnete Carla Kniestedt brachte ihre Rede in Reimform.
Read more »