Nach den vielen Pannen wird die Bundestagswahl 2021 in Berlin teilweise wiederholt. Was kann sich durch die Abstimmung am 11. Februar 2024 ändern?
Bundestagswahlkampf in Berlin: Die Plakate für die Wiederholungswahl am 11. Februar 2024 hängen. Aber vom Wahlkampf ist nicht allzu viel zu spüren.
Deswegen hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Bundestagswahl in 455 von 2.256 Berliner Urnenwahlbezirken wiederholt werden muss. Dort – so stellte das Gericht fest – kam es zu Wahlfehlern.Was ein Wahlfehler eigentlich genau ist, legten die Richterinnen und Richter ebenfalls in ihrer Entscheidung genauer fest. So sind das beispielsweise: ein falscher Wahlzettel, eine zeitweilige Schließung eines Wahllokals.
Die Wiederholungswahl in Berlin könnte auch Folgen für andere Bundesländer haben. Denn nach der Teilwiederholung wird das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 insgesamt neu festgestellt. Dabei kann es zu länderübergreifenden Verschiebungen bei der Sitzverteilung kommen. „Somit können auch in anderen Bundesländern neue Mandatsgewinne und -verluste entstehen“, heißt es in Informationen von Bundeswahlleiterin Ruth Brand.
Für die Wiederholungswahl wird ein aktuelles Wahlverzeichnis erstellt. Wer also neu zugezogen ist, darf mit abstimmen. Wer innerhalb von Berlin umgezogen ist, für den gilt die neue Wohnadresse. Und: Wer am Tag der Neuwahl, also am 11. Februar 2024, volljährig ist, darf wählen. Selbst wenn er bei der Pannen-Wahl seine Stimme noch nicht abgeben durfte.„Die Wiederholungswahl findet nach denselben Wahlvorschlägen wie die Hauptwahl statt.
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