Der Weltdemokratiegipfel war für US-Präsident Joe Biden mit viel aussenpolitischem Prestige verbunden. Nun droht dem ambitionierten Projekt der Schiffbruch. Für die neue Demokratieaussenpolitik der Schweiz ist das eine Chance. Eine Analyse.
Präsident Joe Biden zusammen mit Aussenminister Antony Blinken bei der Plenarsitzung des Gipfels für Demokratie. Seine Ausführungen mit dem Titel"Democracy Delivering on Global Challenges" konzentrierten sich auf den Kampf gegen Autokratie in der ganzen Welt.Der Weltdemokratiegipfel war für US-Präsident Joe Biden mit viel aussenpolitischem Prestige verbunden. Nun droht dem ambitionierten Projekt der Schiffbruch.
Denn nur wenige Amerikaner:innen finden es wichtig und richtig, die “Demokratie im Ausland” zu fördern, wie eine Untersuchung des angesehenen Meinungsforschungsinstitutes “Pew Research Center” zeigt: So bezeichnen über 75% der befragten US-Bürger:innen den “Schutz amerikanischer Arbeitsplätze” als wichtige Priorität in der Aussenpolitik, aber nur gerade 20% die “Demokratieförderung im Ausland”.Die erste Ausgabe des Summit for Democracy fand vom 8. bis 10.
Zum Beispiel in der Ukraine: “Bidens Rhetorik der ‘Verteidigung der Demokratie’ hat ihn in die Enge getrieben: Wenn die Demokratie der zentrale Wert ist, der auf dem Spiel steht, klingt der Gedanke, die gewählte ukrainische Führung unter Druck zu setzen, illegitim, selbst wenn Kiew erreichbare Ziele annehmen oder Verhandlungen mit Russland aufnehmen sollte.”
Auf die Bereitstellung der dafür notwendigen Ressourcen und Infrastruktur hat Seoul verzichtet: Nicht nur werden keine Übersetzungsdienste zur Verfügung gestellt, auch gibt es kaum Sitzungszimmer mit einer Technik, die hybride Treffen ermöglichen.“Die anfängliche Energie und Dynamik des Gipfels für Demokratie ist verflogen. Wir wissen nicht, wie es nach dieser dritten Auflage weitergehen wird, da viele Länder eher lauwarm geworden sind”, sagt Sook Jong Lee.
Im Bereich der digitalen Demokratie haben wir den Einsatz digitaler Plattformen unterstützt, beispielsweise durch die Einführung der Wahlhilfe-Applikation ‘Smartvote’ in einer Reihe von Pilotländern.” sind eine Herausforderung für die Schweizer Aussenpolitik, die systematisch und kohärent angegangen werden muss.
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