Weltkriegsgedenken: Streit über Flaggenverbot in der nächsten Instanz

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Gericht erlaubt Zeigen von Russland-Fahnen – Polizei legt Beschwerde ein

Gegen diese Entscheidung habe die Polizei jedoch Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht eingereicht, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag. Mit einer Entscheidung der nächsten Instanz wurde noch für denselben Tag gerechnet.

Ursprünglich hatte die Polizei ein Verbot russischer und ukrainischer Flaggen und Symbole rund um die Sowjetischen Ehrenmale in Treptow, Tiergarten und Schönholzer Heide für die Gedenktage am 8. und 9. Mai erlassen. An den beiden Tagen jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa zum 78. Mal.Das Verwaltungsgericht hatte jedoch bereits am Freitag das Verbot ukrainischer Symbole aufgehoben.

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